AGB: Stand 01.09.09

1) Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen Dienstvertrag  

a) Online-ferienwelt.de ist eine Marke der Firma Karin Schulte EDV & Mediendesign( im folgenden KS). Verträge werden seitens des Auftraggebers  ausschließlich mit KS  geschlossen. Die im Folgenden formulierten Geschäftsbedingungen gelten für alle bestehenden und künftigen Geschäftsbeziehungen.

b) Die AGB  können dem Kunden jederzeit schriftlich übermittelt werden.

c) Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sowie Nebenabreden oder Zusicherungen, die über den Inhalt des jeweiligen Vertrages einschließlich dieser Geschäftsbedingungen hinausgehen, sind schriftlich zu vereinbaren.

d) Mündliche Nebenabreden bis zum Vertragsschluss bestehen nicht.

2) Inhalt des Online-Angebotes

a) KS füllt vertragsgemäß die Internetseiten für die Kunden nach den jeweils gültigen Informationen und Daten, die der Kunde der KS zur Verfügung stellt. Die so dann erstellten bzw. korrigierten Internetseiten werden zunächst ins Internet gestellt.

b) Der Kunde ist verpflichtet, innerhalb von zwei Wochen nach Einstellung der Internetseiten , dessen Zeitpunkt  ihm mit Zugang  der Rechnung bekannt gegeben wird, schriftlich Änderungswünsche gegenüber der KS  mitzuteilen. Erhält KS innerhalb von zwei Wochen keinen schriftlichen Bescheid vom Kunden über Änderungen, ist sie  berechtigt, diese Internetseiten weiterhin dem Internet zur Verfügung zu stellen, da diese vom Kunden anerkannt wurden.

c) Der Kunde  ist verpflichtet, die zur Verfügung gestellte Leistung unverzüglich zu untersuchen.  Er  hat etwaige Mängel unverzüglich, spätestens innerhalb von 5 Tagen nach Kenntnis schriftlich zu rügen.

d) KS übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen, wenn diese nach den Angaben des Kunden erstellt wurden.

e) Der Kunde versichert ausdrücklich, daß die Bereitstellung und Veröffentlichung der Inhalte der von ihm eingestellten und/oder nach seinen Informationen für ihn von der KS erstellten Webseiten weder gegen deutsches noch gegen sein hiervon ggf. abweichendes Heimatrecht, insbesondere Urheber-, Datenschutz- und Wettbewerbsrecht verstößt.

f) Die KS ist berechtigt, sämtliche Kosten auf den Kunden abzuwälzen, die daraus entstehen, daß Veröffentlichungen für einen Kunden im Internet gegen das jeweilig anwendbare Recht verstoßen oder in Rechte Dritter eingreifen, falls dieser Verstoß auf zumindest fahrlässiges Verhalten des Kunden zurückzuführen sind.

g) Der Kunde wird die KS von etwaigen Ansprüchen Dritter freistellen.

h) KS  behält sich vor, Seiten, die inhaltlich bedenklich erscheinen, von einer Speicherung auf ihrem Server auszunehmen. Der Kunde wird von einer etwa vorgenommenen Löschung der Seiten unverzüglich informiert. Das gleiche gilt, wenn KS  von dritter Seite aufgefordert wird, Inhalte auf ihren Webseiten zu ändern oder zu löschen, weil sie angeblich fremde Rechte verletzten. Sobald der Kunde den Nachweis erbringt, daß eine Verletzung von Rechten Dritter nicht zu befürchten ist, wird KS die Seiten wieder zugänglich machen.

i) Der Kunde verpflichtet sich, im Rahmen seiner Präsenz keine pornographischen Inhalte und keine Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornographische und/oder erotische Inhalte zum Gegenstand haben. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen die vorstehende Verpflichtung wird KS  rechtlich vorgehen.

j) Verstößt der Kunde gegen die obengenannten Pflichten, so ist KS  nach erfolgloser schriftlicher Abmahnung- bei  schwerwiegenden Verstößen  sofort -  berechtigt, das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen.

3) Leistungsumfang

a) Der Umfang der seitens KS  angebotenen Leistungen( Dienste ) ergibt sich aus dem jeweiligen Vertrag. Ein Erfolg wird nicht geschuldet.

b) Die KS behält sich das Recht vor, Leistungen zu erweitern, zu ändern und Verbesserungen vorzunehmen, soweit der Vertragszweck  und die daraus resultierenden Leistungen nicht zum Nachteil des Kunden beeinträchtigt werden.

c) Soweit die KS  entgeltfreie Dienste und Leistungen erbringt, können diese jederzeit eingestellt werden. Über die Einstellung wird der Kunde benachrichtigt. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadenersatzanspruch ergibt sich daraus nicht.

d) Die  KS  behält sich das Recht vor, technische Änderungen am Leistungsumfang vorzunehmen, wenn dadurch die Funktion nicht unzumutbar beeinträchtigt wird.

4) Verweise und Links

a) Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links") seitens des Kunden,  haftet der Kunde für etwaige Rechtsverletzungen . Er stellt KS seinerseits von Ansprüchen Dritter frei.

b) Es ist grundsätzlich anzunehmen, dass KS  keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der gelinkten/verknüpften Seiten hat. Deshalb distanziert sie sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten/verknüpften Seiten. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in den von KS  eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen, Mailinglisten und Präsentationsseiten.

c) Für illegale, fehlerhafte und unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcher Art angebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

5) Urheber- und Kennzeichenrecht

a) Die Nutzungsrechte für veröffentlichte, von KS selbst erstellten Objekten behält sich diese vor. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Autors nicht gestattet.

b) Soweit KS  im Auftrag des Kunden Homepage  mit den Inhalten der Kundendaten  zur Verfügung stellt, überträgt  KS dem Kunden   ein nicht ausschließliches Nutzungsrecht an den erstellten Seiten. Das Nutzungsrecht an den  Internetseiten ,insbesondere an den  verwendeten Standardelemente (Grafiken, Layouts etc.) , ist  auf die Dauer des Vertrages beschränkt.  Soweit KS  dem Kunden zur Durchführung eines Vertrages Programme zur Verfügung stellt, so erhält der Kunde lediglich ein nicht ausschließliches Nutzungsrecht für die Dauer des Vertrages übertragen.

c) Die Programme dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden.

d) Insbesondere werden auch die Präsentationsseiten als geistiges Eigentum betrachtet. Sie dürfen weder einzeln noch in der Gesamtheit auf andere Internetseiten oder in anderen Medien publiziert werden. Die Weiterverarbeitung und Nutzung in Medien aller Art ist nur mit vorheriger schriftlicher Genehmigung durch KS  gestattet.

6) Kundenbereich (Homepage)

a) Im Kundenbereich der KS  ist es unter Verwendung eines Paßwortes möglich, einzelne Seiten des  Angebotes inhaltlich zu gestalten. Personen, die von KS  ein Passwort zur Verfügung gestellt wurde, sind verpflichtet, dieses sorgfältig zu verwahren und nicht an Dritte weiterzugeben.

b) Da es KS  nicht möglich ist, sämtliche von Kunden vorgenommene Änderungen zu überprüfen, liegt die Verantwortung für von Kunden gestaltete oder mitgestaltete Seiten ausschließlich bei dem Kunden, der das entsprechende Paßwort überlassen wurde.

c) Kunden und Nutzern der  Seiten ist es ausdrücklich untersagt, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte bei der Gestaltung ihrer Präsentationsseiten zu nutzen, die Urheberrechten, Marken- und Warenzeichen oder Besitzrechten Dritter unterliegen, sofern sie nicht über die ausdrückliche Nutzungserlaubnis des jeweiligen Besitzers verfügen.

d) KS  übernimmt keine Prüfungspflicht für Internetangebote des Kunden. Bei Verstoß des Internetangebotes gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten oder diese Geschäftsbedingungen haftet der Kunde auf Ersatz aller hieraus entstehenden direkten oder indirekten Schäden, auch des Vermögensschadens.

7) Datenschutz

a) Falls nicht ausdrücklich anders vereinbart, gelten die seitens KS  unterbreiteten Informationen des Kunden  nicht als vertraulich. Daten über das vom Kunden hinterlegte Angebot und Kontaktmöglichkeiten können Dritten zugänglich gemacht (z. B. Einträge in Online-Verzeichnisse, Suchmaschinen und ähnlichen Diensten) werden.

b) Der Kunde wird hiermit gemäß § 33 Abs. 1 Bundesdatenschutzgesetz davon unterrichtet, dass KS  seine Anschrift in maschinenlesbarer Form und für Aufgaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet.

c) Soweit sich KS  Dritter zur Erbringung der angebotenen Dienste bedient, ist diese berechtigt, die Kundendaten offenzulegen, wenn dies für eine Sicherstellung des Betriebes erforderlich ist.

d) Der Kunde seinerseits ist nicht berechtigt, sich oder Dritten mittels der von KS  zur Verfügung gestellten Dienste für ihn oder den Dritten nicht bestimmte Daten und Informationen zu verschaffen.

e) Dem Kunden ist bekannt, daß für alle Teilnehmer im Übertragungsweg des Internet die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören und auszuwerten. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.

8) Zahlungsbedingungen

a) Alle Preise gelten plus der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer (Deutschland derzeit 19 %).

b) Sollte der Kunde mit einer fälligen Zahlung in Verzug sein, ist KS  berechtigt, weitere Lieferungen und Leistungen zurückzuhalten bzw. einzustellen. Bei Zahlungsverzug des Kunden ist KS   berechtigt, Zinsen in Höhe von 12 % p. a. auf die fällige Forderung hinzuzurechnen, es sei denn,  der Kunde weist nach, dass geringere Zinsen anfallen.

c) Sofern der Kunde nicht am Lastschriftverfahren teilnimmt, muß der Rechnungsbetrag spätestens am 7. Tag nach Zugang der Rechnung auf dem in der Rechnung angegebenen Konto gutgeschrieben sein.

9) Vertragsbeginn und -ende

a) Mit schriftlicher Auftragserteilung an KS   entsteht zwischen dem Kunden und KS  das Vertragsverhältnis.

b) Die KS  ist berechtigt, bei einem Auftrag für eine Homepage   eine angemessene Abschlagszahlung  in Höhe von 50 %  des Gesamtpreises  zu verlangen. Diese Zahlung wird fällig, wenn  dem Kunden das Schreiben/ E Mail oder Fax  zugeht,  das seine   Domain für Ihn freigeschaltet  wurde. 

c) Für  die  Kündigung des Vertragsverhältnisses  gilt das Schriftformerfordernis, soweit der Vertrag nicht automatisch nach Ablauf der vereinbarten Zeit endet.

10) Haftungsbeschränkung

a) Die KS leistet Schadenersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen nur in folgenden Fällen:

aa) Bei Haftung aus Vorsatz oder Garantie gelten die gesetzlichen Vorschriften.

bb) Bei grober Fahrlässigkeit haftet KS in Höhe des typischen und bei Vertragsabschluss vorhersehbaren Schadens.

cc) Bei nicht grob fahrlässiger Verletzung einer so wesentlichen Pflicht, das die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet ist, haftet KS in Höhe des typischen und bei Vertragsabschluss vorhersehbaren Schadens, höchstens jedoch mit 200 €( 500 € bei der zur Verfügung Stellung einer Homepage) je Schadensfall und 500 €( 1000 € bei Homepage) für alle Schadensfälle aus dem Vertrag.

dd) Der KS bleibt der Einwand des Mitverschuldens offen.

b) Die KS  haftet nicht für die Wiederbeschaffung von Daten, es sei denn, sie muß sich die Vernichtung der Daten als grob fahrlässig oder vorsätzlich zurechnen lassen.

c) Der Kunde ist verpflichtet, durch angemessene, dem Stand der Technik entsprechende Sicherheitsmaßnahmen, dafür Sorge zu tragen, daß diese Daten mit vertretbarem Aufwand rekonstruierbar sind. Er hat   Datensicherungen zu erstellen. Außerdem ist der Kunde verpflichtet, der KS  die betreffenden Daten erneut unentgeltlich zu übermitteln.

d) Die KS  haftet nicht für Schäden, die dadurch entstehen, daß infolge höherer Gewalt oder infolge von Arbeitskämpfen die vereinbarten Leistungen unterbleiben.

e) Bei Ansprüchen aus Produkthaftung gelten die gesetzlichen Regeln.

11) Zusätzliche Hinweise/ Verjährung

a) Ansprüche des Kunden verjähren nach 12 Monaten, nachdem der Anspruch entstanden ist, spätestens 12 Monate nach Beendigung des Vertragsverhältnisses.

b) Erfüllungsort ist Ense, Bundesrepublik Deutschland. Als Gerichtsstand wird bei Kaufleuten  Werl vereinbart.

c) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN Recht wird ausgeschlossen.

d) Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle der unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, die die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmungen gekannt hätten. Gleiches gilt für die Unvollständigkeit der Bestimmungen entsprechend.
Sollten Sie diese allgemeinen Geschäftsbedingungen in gedruckter Form wünschen und nicht in der Lage sein sie auszudrucken, so wenden Sie sich bitte an die unten angegebene Adresse. Wir werden Ihnen diese dann umgehend zusenden.

Karin Schulte
EDV & Mediendesign
Großes Stück 3

59469 Ense

Telefon:	02938/977 444
Fax:	02938/977 445
E-mail:	info@ks-edv-mediendesign.de
USt-IdNr:	DE255758708